Bundestagswahl '09

[Wizard]

Mit meinem Post wollte ich auch nicht sagen das mir das politische Geschehen vollkommen egal ist. Im Moment muss ich aber feststellen das meine Stimme rein garnichts bewirkt.

Ja, sehr gute Einstellung. Bleibt mal alle zu Hause und geht bloß nicht wählen. Dann hat meine Stimme wenigstens mehr Gewicht.

 

[Honcepoi]

. Kann
ja nicht sein dass die ständig ENtscheidungen treffen die dem Willen der deutlichen
Mehrheit des Volkes widerspricht.

Würde mich ja mal interessieren welche entscheidungen das sind die dem willen des volkes widersprechen.
Wenn du meinst dass du es besser kannst lass dich doch für ne wahl aufstellen sei es nur gemeinderat.
Ich meine man kann ja immer viel kritisieren, aber wenn dann sollte es schon konkret sein und man sollte auch wissen was falsch läuft.
Natürlich ist das System in Deutschland nicht perfekt und es wird ein langweiliger nichtssagender Wahlkampf geführt. Aber ich seh es so, die Leute wollen es auch nicht anders.

Jeder Politiker ist doch dazu gezwungen nichtssagende Formulierungen zu benutzen und eine schöne heile Welt zu versprechen. Was würde passieren wenn einer die Wahrheit sagen würde? Stell dir mal vor die Frau Dr. Merkel stellt sich hin und sagt: " Wir werden nach der Wahl die Steuernebenkosten verdoppeln, weil es nicht anders geht. Desweiteren müssen wir endlich für eine intergenerative Gerechtigkeit sorgen und den Schuldenberg der Bundesrepublik abbauen. Dafür sind weitere Steuererhöhungen von ca 5% für jeden Deutschen nötig."

Würdest du einen Politiker wählen der so ehrlich ist und die Wahrheit sagt?
Oder bist du wie die Mehrheit und stehst auf Steuersenkungen und kurzfristige Wahlversprechen.

Und so lange das so bleibt werden die Parteien das auch immer versprechen und damit Erfolg haben. Dass am Ende alle enttäuscht sind falls doch kleine Einschnitte beschlossen werden liegt einfach nur daran, dass die Leute wollen, dass sie im Wahlkampf verarscht werden.

Ach übrigens, meiner Meinung nach sollte jeder Deutsche es sich zur Pflicht machen zur Wahl zu gehen. Es ist eines der größten Privilegien eines Rechtsstaates darüber entscheiden zu dürfen wer einen regieren darf.
Und zu dem Argument von oben mit diesem stimme ich total überein. Man stelle sich vor, die Leute die normalerweise Spd Cdu Fdp oder Grüne wählen haben keine Lust mehr auf Wahlen und denken sich warum soll ich da hingehen und bleiben weg. Was passiert dann? Nehmen wir mal an die NPD, Repuplikaner usw. behalten ihre Stimmen, da Extremisten treue Stammwähler sind, die ihre Wahlentscheidung so gut wie nie ändern und eine sehr große Wahlbeteiligung besitzen( Was tatsächlich der Fall ist).
Ein Beispiel. Im Jahr 2005 wählen 20 Leute die CSU 10 die Spd und 2 die NPD. Hier hätten wir 63% CDU 31% SPD und 6% NPD. So nichts ungewöhnliches. Jetzt bekommen immer weniger Lust zu wählen. 10 Leute der CSU und 3 der SPD gehen nicht mehr wählen aber dafür bekommt die NPD einen dazu und schwupps ist diese bei 15%. So funktioniert das Wahlsystem in Deutschland. Die Randparteien werden nur dadurch stark, dass die "konservativen " Leute politikverdrossen werden und nicht mehr wählen gehen.

 

[Zahnrad]

Hallöchen,


Zum anderen wollt ich mal fragen, wie so die Stimmung ist: geht ihr wählen? Habt ihr euch schon festgelegt? Wählt ihr das selbe wie letztes mal? Hat das erscheinen einer fünften relevanten Partei (Die Linke) im Bundestagswahlkampf euer Wahlverhalten geändert, in die eine oder die andre Richtung?

Natürlich geh' ich wählen. Das aktive Wahlrecht ist eines der Bürgerlichen Ehrenrechte und die einzige Möglichkeit auf Bundesebene an politischen Entscheidungen zu partizipieren. Deshalb verstehe ich die Einstellung nicht, lieber gar nicht zu wählen als diese Möglichkeit zur Mitgestaltung zu nutzen. Wählen gehen hat vielleicht wenig Einfluss, nicht wählen gehen gar keinen!

Festgelegt habe ich mich bisher nur bei der Erststimme, bei der Zeitstimme schwanke ich noch. Die Entscheidung der Vergabe der Erststimme entspricht der letzten Wahl. Die Vergabe der Zweitstimme wird vermutlich von der "fünften relevanten Partei" beeinflusst, in welche Richtung behalte ich für mich.

Und zum dritten würd mich interessieren, wie ihr persönlich den Wahlausgang prognostiziert. Wer wird Sieger, wer Verlierer? Wer wird neuer Bundeskanzler? Welhe Partei bekommt wieviel Prozent?

Steinmeier hat keine Option auf eine Kanzlerschaft. Rot-Rot-Grün schließt er im Bund aus, seine Wunsch-Koalition Rot-Grün wird die Mehrheit nicht erreichen, eine Ampelkoalition würden weder die Grünen noch die FDP mitmachen.

Alles läuft auf 4 weitere Jahre für Merkel hinaus...
In einer womöglich weitergeführten großen Koalition wird die SPD weiterhin der Juniorpartner sein, also Merkel. In einem schwarz-gelben Bündnis natürlch auch Merkel (ob mit oder ohne Grün sei dahingestellt). Für mich läuft es also entweder auf ein "Weiter So" mit schwarz-rot oder ein "Erst Recht Weiter So" mit schwarz-gelb hinaus.

Die Farce von einem "Richtungswahlkampf" glaubt wohl nur Steinmeier selbst. Denn der wäre darauf hinaus gelaufen, ein rot-rot-grünes Bündnis auf Bundesebene anzustreben. Das wäre dann ein Richtungswahlkampf. EInzige Möglichkeit auf eine "baldige" SPD-Kanzlerschaft wäre ein Misstrauensvotum nach nem Wechsel in der SPD-Führungsriege und einem Bündnis mit Grünen und Linkspartei.

Also, kurz: Merkel Kanzlerin in ner großen Koalition oder in einer schwarz-gelben...

 

[Honcepoi]

Festgelegt habe ich mich bisher nur bei der Erststimme, bei der Zeitstimme schwanke ich noch. Die Entscheidung der Vergabe der Erststimme entspricht der letzten Wahl. Die Vergabe der Zweitstimme wird vermutlich von der "fünften relevanten Partei" beeinflusst, in welche Richtung behalte ich für mich.

Das nervt mich auch ein bisschen die Sache mit der Erststimme. Bei mir im WAhlkreis ist es so, dass man da eh keine Chance hat was zu entscheiden. Schäuble wird eh das Direktmandat bekommen und ich denke dass es in vielen anderen Kreisen auch so laufen wird. Eigentlich hat man dann ja nur ne Zweitstimme, weil die Erststimme, sollte man etwas anderes wählen "verfällt".

 

[Neithan]

und die Vielverdiener und Wirtschaftsbosse die FPD wählen

Deutschlands Wahlberechtigte bestehen wirklich zu 14% aus "Vielverdienern und Wirtschaftsbossen"?
Scheisse, muss es uns gut gehen.

Oder sie sagen nur das, was die Bevölkerung hören will (da nehm ich mal als Beispiel die FPD, die in Sachen 'Schutz der Privatsspähre' meiner Meinung nach sofort einknicken wird, wenn ihnen die CDU dafür bei Koalitionsverhandlungen Zugeständnisse im Bereich Wirtschaft macht).

Eingeständnisse muss jede Partei machen die in eine Koalition geht. Anders funktioniert Politik ohne Mehrheit nun mal nicht.
Und ob sie gerade dabei nachgeben ist längst nicht gesagt. Schutz der Freiheit ist immerhin einer der Punkte auf ihrer Agenda und wird nicht so leicht abgeschrieben werden.

 

[Wizard]

Ach übrigens, meiner Meinung nach sollte jeder Deutsche es sich zur Pflicht machen zur Wahl zu gehen.

Das ist ganz gefährlich. Das hatten wir schon mal. Zum Recht wählen zu gehen gehört meiner Meinung auch, dass man das Recht hat es sein zu lassen. Nur darf sich der Nichtwähler nicht beschwehren, dass sich dann nichts ändert.

Das nervt mich auch ein bisschen die Sache mit der Erststimme. Bei mir im WAhlkreis ist es so, dass man da eh keine Chance hat was zu entscheiden. Schäuble wird eh das Direktmandat bekommen und ich denke dass es in vielen anderen Kreisen auch so laufen wird. Eigentlich hat man dann ja nur ne Zweitstimme, weil die Erststimme, sollte man etwas anderes wählen "verfällt".

Ja, das Wahlrecht gehört auch reformiert, wie so vieles in diesem Land. Ich verstehe auch nicht, warum wir ein so relativ komplizertes Wahlrecht haben. Ein einfaches Verhältniswahlrecht würde doch auch völlig ausreichen. Schade bei sowas ist nur immer, dass die die es ändern könnten in der in der Regel davon profitieren und es deswegen nicht ändern.

 

[Conic]

Kann
ja nicht sein dass die ständig ENtscheidungen treffen die dem Willen der deutlichen
Mehrheit des Volkes widerspricht.

Würde mich auch interessieren, was genau du meinst. Es gibt halt Sachen, da ist es gut, dass das Volk nicht selber drüberbestimmt, Stichwort Steuern. Wieviele würden denn freiwillig für eine Erhöhung stimmen? Nicht ok ist natürlich, wenn ein Wahlversprechen keine Mwst-Erhöhung ist und danach die Steuer noch höher ausfällt, als vom Koalitionspartner gefordert .

Und das Thema, was in diesem Zusammenhang am meisten angesprochen wird, ist Afghanistan. Und auch hier ist es gut, dass sich die Politiker gegen den "Willen" der Bevölkerung durchsetzen.
Der Punkt ist doch, wir sind dort eingezogen. Ob der Krieg damals ok war ist eine andere Geschichte und hat in der momentanen Diskussion keine Bedeutung. Fakt ist, wir haben die ungeliebten Taliban mitweggejagt und das Leben dort umgekrempelt und ihnen Demokratie versprochen und so weiter. Was denkt ihr denn, was passiert, wenn die westlichen Truppen abziehen? Dann kommen die Taliban und bestrafen alle, die mit dem Westen zusammengearbeitet haben, inklusive Frauen die zur Schule gegangen, etc. . Wir haben gegenüber den Afghanen eine Verantwortung, aber leider wird das der Bevölkerung nicht rübergebracht, sondern solche Phrasen gedroschen, wie von unserem tollen Verteidigungsminister (D verteidigen am Hindukush ). Quatsch kommt aber auch von anderer Seite (Gysi meinte wohl, dass die Terrorgefahr in Deutschland erhöht werde, wenn in Afghanisan Zivilisten sterben).

Was auf jeden Fall angestrebt werden muss, ist ein Strategiewechsel inklusive Verhandlung mit den Taliban. Denn endgültig besiegen wird man die nicht. Und eh in diesem Land voller unterschiedlicher Stämme eine genügend starke Verteidigung aufgebaut wird, vergehen wahrscheinlich noch Jahrzehnte ... deswegen verhandeln.


edit @unter mir: Ich hab ja gesagt, dass der Einmarsch eine andere Frage ist. Aber sich jetzt einfach so zurückzuziehen wäre verantwortungs- und gewissenlos (und mit Gewissen mein ich nicht die Definition in deiner Signatur )

 

[Paragonshael]

seit wann erlaubt die deutsche verfassung der bundeswehr einen krieg
im ausland zu führen?
seit die usa das für gut befinden,oder weil unsere regierung einen festen
sitz im weltsicherheitsrat anstrebt.
den sie eh nicht bekommen wird(-;
habe ich da was verpasst,oder geht es hier um volksverdummung.
mfg

 

[Yeza]

Deutschlands Wahlberechtigte bestehen wirklich zu 14% aus "Vielverdienern und Wirtschaftsbossen"?
Scheisse, muss es uns gut gehen.

Mal davon abgesehen, dass wir keine Wahlbeteiligung von 100% haben:

NacktNasenWombi hat behauptet, dass die Piraten nur Nerds und Raubkopierer als Zielgruppe besäßen und (unter anderem) deshalb keine Daseinsberechtigung hätten. Ich hab die Übertreibung einfach aufgenommen und weitergeführt um zu zeigen, dass du mit der Logik fast jeder Partei die Daseinsberechtigung absprechen kannst. Eigentlich alle Parteien haben einen Teil, auf den sie sich besonders konzentrieren/für den sie bekannt sind (Die Grünen Umwelt, FPD Wirtschaft, Die Linken mehr soziale Gerechtigkeit) und sprechen damit automatisch auch eine Minderheit an. Nach seiner Logik müssten also alle Parteien unwählbar sein.


Übrigens bin ich froh über jeden FPD-Wähler, nicht das da was falsch verstanden wird. Es wird sowieso die CDU regieren, aber wenn sie das mit einer starken FPD zusammen tut läuft sie vielleicht nicht ganz so sehr Amok wie momentan.

 

[Honcepoi]

Das ist ganz gefährlich. Das hatten wir schon mal. Zum Recht wählen zu gehen gehört meiner Meinung auch, dass man das Recht hat es sein zu lassen. Nur darf sich der Nichtwähler nicht beschwehren, dass sich dann nichts ändert.

hab ich doch gar nicht gesagt. Ich habe geschrieben es sollte SICH JEDER SELBST zur Pflicht machen wählen zu gehen. Ich habe nirgends von staatlichem Zwang gesprochen

 

[Labarna]

Als Privatkopie wird die Kopie eines urheberrechtlich geschützten Werkes für die nicht gewerbliche und nicht öffentliche Nutzung bezeichnet.

Dafür zahlt man seit Jahren eigentlich schon beim kauf von Aufnahmegeräten, Brennern, Rohlingen (und sonst noch Dingen welche man möglicherweise auch ohne Urheberrechtsverletzungen ganz gut füllen kann) Abgaben an den berühmt-berüchtigten Verein (sic!) GEMA

Zum finanziellen Ausgleich für die Urheber und Verwerter wurden Urheberabgaben eingeführt. Diese Geräte- und Leermedienabgabe beträgt derzeit in Deutschland zum Beispiel rund 17 Cent für einen DVD-Rohling und 9,21 Euro für einen DVD-Brenner. Für professionelle Hochleistungskopiergeräte werden bis zu 613,56 Euro abgeführt.

Ich sehe nun wirklich nicht ein wesshalb ich für etwas zahlen soll was ich eigentlich garnicht darf.

Wie kann man in ein und demselben Beitrag erst auf die ohnehin schon erlaubte Privatkopie hinweisen und dann behaupten, Kopiergeräte nicht benutzen zu dürfen.
Aber da wir gerade bei der Privatkopie sind: Nichts beweist besser, was die Piraten wirklich wollen.
Die Privatkopie ist schon erlaubt und umfasst sogar das Weitergeben im privaten Freundeskreis. Ich habe ganz legal den Inhalt der Musik-CDs meiner guten Freunde, Eltern und meines Bruders auf meiner Festplatte. Kein Problem.
Was die Raubkopierfreaks und ihr politischer Arm wollen ist offensichtlich der Wegfall der Einschränkung "privat" bei der Kopie. Von einem Musikstück soll also nach Willen der Piraten insgesamt nur noch ein Exemplar auf CD verkauft werden können. Der Käufer stellt es dann im Internet zur Verfügung, wo jedermann es kostenlos runterladen kann.
Musiker, Filmschaffende und ähnliche Berufsgruppen sollen also ohne Einkommen arbeiten während die Piratennerds für sich in Anspruch nehmen, ein Recht auf die Früchte dieser Arbeit zu haben. Ohne zu bezahlen natürlich.

Nehmen wir mal an die NPD, Repuplikaner usw. behalten ihre Stimmen, da Extremisten treue Stammwähler sind, die ihre Wahlentscheidung so gut wie nie ändern und eine sehr große Wahlbeteiligung besitzen( Was tatsächlich der Fall ist).

Schöne Theorie. Hält leider dem Praxistest nicht stand.
Landtagswahl in Sachsen 2004. NPD: 9,2 %. Landtagswahl in Sachsen 2009. NPD: 5,6%. Die Wahlbeteiligung 2009 war mit 52,2% allerdings um 7,4 Prozentpunkte niedriger als 2004 und dennoch hat die NPD deutlich an Stimmen verloren.

 

[Moczoc]

Also ich fände es grundsätzlich gut, wenn es zumindest einen Anwesenheitszwang bei der Wahl gäbe. Wer dann nichts ankreuzen will, der lässt es eben. (Das gleiche würde dann natürlich auch für die Briefwahl gelten). So schließt man einfach aus, dass Leute aus stumpfer Faulheit nicht wählen.

... wobei, wenn ich es mir recht überlege ... dann würde bestimmt ein Riesenhaufen, von der BILD auf CDU getrimmte "Couch-Potatoes" zur Wahl getrieben. Hm, lassen wir es doch lieber wie es ist

 

[drago]

Aber da wir gerade bei der Privatkopie sind: Nichts beweist besser, was die Piraten wirklich wollen.
Die Privatkopie ist schon erlaubt und umfasst sogar das Weitergeben im privaten Freundeskreis. Ich habe ganz legal den Inhalt der Musik-CDs meiner guten Freunde, Eltern und meines Bruders auf meiner Festplatte. Kein Problem.

Der Rest der Diskussion interessiert mich weniger, aber diesen Satz kann man nicht unkommentiert stehen lassen. Es ist keineswegs allgemein erlaubt, jegliches Werk "zu privaten Zwecken" zu kopieren. Zumindest ein vorhandener Kopierschutz schränkt dieses Recht massiv ein. Also bitte etwas vorsichtig umgehen mit solchen Formulierungen, sonst glaubt das hinterher noch jemand ungeprüft.

Siehe dazu auch: http://www.heise.de/ct/Redaktion/ghi/drm/privatkopien06_12.pdf

Was die Raubkopierfreaks und ihr politischer Arm wollen ist offensichtlich der Wegfall der Einschränkung "privat" bei der Kopie. Von einem Musikstück soll also nach Willen der Piraten insgesamt nur noch ein Exemplar auf CD verkauft werden können. Der Käufer stellt es dann im Internet zur Verfügung, wo jedermann es kostenlos runterladen kann.

Mich würde schon interessieren, wie du zu diesem Schluss kommst, wo doch auf der Homepage der Piratenpartei offensichtlich etwas anderes steht.

 

[Deaddy]

Was die Raubkopierfreaks und ihr politischer Arm

Das finde ich ja fast so geil wie "Kinderfickerpartei".

 

[Bambi2]

Das finde ich ja fast so geil wie "Kinderfickerpartei".

Eher wie IRA und Sinn Féin.

 

[Labarna]

Zumindest ein vorhandener Kopierschutz schränkt dieses Recht massiv ein.

Das ist richtig.
Ich habe über Hundert Musik- und mehrere Dutzend Computerspiele-CDs, und nicht eine einzige davon hat einen Kopierschutz. Man kann in der Realität nicht vorhandene Probleme auch herbeireden.
Ok, Besitzer des Spiels Spore mögen das anders sehen, aber mein Gott.

wo doch auf der Homepage der Piratenpartei offensichtlich etwas anderes steht.

Daß die Piraten genau so lügen wie andere Parteien erwähnte ich schon. Gerade die unwahre Behauptung der Kinderpornopiraten*, das Urheberrecht in Wahrheit zu achten ist mein Hauptkritikpunkt an ihnen. Denn es ist verlogen und unrealistisch, gleichzeitig die Forderung zu erheben, jede nichtkommerzielle Kopie - auch über Tauschbörsen - zu erlauben und andererseits vom Schutz der Urheber zu sprechen.

Genau so gut kann man auch die Mineralölsteuer auf 20 € pro Liter erhöhen und dabei nett lächelnd beteuern, die Autofahrer nicht abzocken zu wollen.

* Extra für Deaddy.

Eher wie IRA und Sinn Féin.

Eigentlich hatte ich eher ETA und Batasuna im Sinn.

 

[swoptrok]

Und wieviele CDs und Spiele hast du mit Kopierschutz? Also ich muss schon sagen ich hab hier schon einige Datenträger, die geschützt sind. Weiß ja nicht, was du so hörst und spielst, aber ich behaupte mal frech dass die meisten aktuellen PC Spiele und Musik CDs mit Kopierschutz auf den Markt kommen...

Zu behaupten "xyz" lügt weil es so ist und auf dieser Behauptung dann jegliche weitere Argumentation aufzubauen ist natürlich stark. Ist alles was unrealistisch ist gleich eine Lüge?

Ich nehme an (hoffe) dass du nicht wählen gehst, wo doch eh alle Parteien lügen, oder?

 

[Labarna]

Wie wollen die Piraten denn die Verwertungsrechte der Urheber schützen?
Dazu sagen sie leider nichts. Die de facto Enteignung der Urheber, die kein Geld mehr verdienen können, wenn ihr Werk frei kopierbar ist, wird vom politischen Arm der Raubkopierer gefordert - und auf der anderen Seite steht die bloße, durch keienrlei inhaltliche Argumente gestützte Behauptung, das Urheberrecht in Wahrheit zu achten. Das nützt dem Urheber leider nicht so viel, wenn er kein Geld mehr bekommt.

 

[drago]

Zugegebenermaßen hat die Piratenpartei weitreichende Forderungen, von denen einige vernünftig sind, über andere kann man diskutieren. Ich würde zum Beispiel sagen, dass nur ein Teil des Einkommens z.B. eines Musikers aus dem Verkauf von CDs stammt. Der Rest stammt aus Konzerten, GEMA-Gebühren aus öffentlichen Sendungen (Radio, Fernsehen), Abgaben von Cover-Bands, Verkauf von Merchandising-Produkten...

Und dass man CDs kopieren darf, heißt ja noch nicht, dass man sie nicht auch kaufen kann. Es gibt reichlich Leute, die auch heutzutage CDs lieber kaufen als kopieren, obwohl es (teilweise) erlaubt ist, einfach weil sie das Original besitzen wollen, weil sie dem Künstler das Geld zukommen lassen wollen usw. Ganz nebenbei würden die Hersteller nicht nur eine Menge Geld sparen, indem sie auf Kopierschutz verzichten, sondern die CDs/DVDs würden auch nocn in allen verfügbaren Playern einwandfrei laufen, weil sie die Spezifikation einhalten. Es sind ja nicht nur die Künstler betroffen von dem Mist.

Ich finde eine pauschale Aussage darüber, dass demnächst die Künstler verarmen, ebenso daneben wie die komplette Abschaffung des Urheberrechts. Hingegen finde ich eine Forderung, den Urheberrechtsschutz von 70 Jahren auf ein sinnvolles Maß zu verkürzen, ziemlich einleuchtend. Ich finde es nämlich ziemlich schwachsinnig, dass immer noch jede Menge Leute/Firmen viel Geld mit Elvis-Songs verdienen, obwohl der Mann seit Jahrzehnten tot ist.

Die Grünen sind seinerzeit auch gestartet mit Forderungen wie "5 Mark für den Liter Benzin". da hat sich auch jeder gefragt, was die geraucht haben. Heute empfinden wir 2,50 Mark als völlig normal (letztens meinte jemand, der Sprit sei ja sehr billig gerade ) und die Grünen sind eine etablierte und von vielen geachtete Partei. Ob die Piratenpartei das in 10 Jahren sein wird, weiß niemand, aber man sollte ihren Gründern nicht irgendwelche Vorwürfe machen, die man zwischen den Zeilen zu erkennen glaubt.

Im Moment kann man ihnen zwar vorwerfen, dass sie nur Wünsche, aber keine Konzepte haben. Andererseits gibt es da ein paar wesentlich größere Parteien, für die das auch gilt. Oder sie päsentieren Konzepte, die niemals funktionieren können. Oder sie haben überhaupt keine Ahnung von dem Thema, geben es aber nicht zu. Ich sehe das inzwischen als völlig normal an und wüsste nicht, wo die Piratenpartei da eine Besonderheit darstellt.

 

[Stroit]

Übrigens bin ich froh über jeden FPD-Wähler, nicht das da was falsch verstanden wird. Es wird sowieso die CDU regieren, aber wenn sie das mit einer starken FPD zusammen tut läuft sie vielleicht nicht ganz so sehr Amok wie momentan.

Der Amoklauf der CDU wird mit Schwarz-Gelb erst richtig losgehen.